Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 21.09.2022      
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1     Pläne zu einem Markt auf der Eisenbahnstraße (Bericht BA)      
Ö 3.2     Festeliste      
Ö 4     Ordnungsamt      
Ö 5     Förderprogramm ‚Klimaschutz durch Radverkehr‘ für Xhain sofort nutzen – Einreichungsfrist 30.04.2022 für finanzschwache Kommunen beachten  
Enthält Anlagen
DS/0100/VI  
Ö 6     Kampf dem E-Roller Müll auf Fußwegen  
Enthält Anlagen
DS/0104/VI  
Ö 7     Bäume nicht für Verkehrsplanungen fällen  
Enthält Anlagen
DS/0250/VI  
Ö 8     Einrichtung einer Fußgänger*innenzone am Görlitzer Ufer  
Enthält Anlagen
DS/0258/VI  
Ö 9     Vorgehen zur Umsetzung flächendeckender Verkehrsberuhigung und Umgang mit der Beschlusslage sog. Kiezblocks  
Enthält Anlagen
DS/0299/VI  
Ö 10     Sichtbarkeit der LGBTIQ-Community im öffentlichen Raum verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0305/VI  
Ö 11     Sitzbänke am Mehringdamm nach der Sanierung wieder installieren
Enthält Anlagen
DS/0314/VI  
Ö 12     Entsiegelung des Platzes im Elise-Tilse-Park an der Möckernstraße / Hallesches Ufer  
Enthält Anlagen
DS/0316/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Platz im Elise-Tilse-Park an der Möckernstraße / Hallesches Ufer (siehe Anlage) in Zusammenarbeit mit den ggf. zuständigen Stellen (Senat, Grün Berlin GmbH) zu entsiegeln und mit Bäumen zu bepflanzen.

 

Begründung:

 

Mehr Bäume und weniger versiegelte Fläche bedeuten mehr Natur und besseren Umweltschutz.

In einem Innenstadtbezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg ist es nicht einfach Flächen zu finden, welche entsiegelt werden können ohne in die Rechte und Vorteile Dritter einzugreifen.

Der Platz im Elise-Tilse-Park an der Möckernstraße / Hallesches Ufer ist eine Fläche, die nur von wenigen Menschen genutzt wird. Diese Fläche kann auch nach der Entsiegelung und Bepflanzung mit Bäumen von den Menschen genutzt werden. Im Gegenteil ist sogar zu erwarten, dass sich die Aufenthaltsqualität erhöht und mehr Menschen diesen bisher unwirtlichen Platz für sich entdecken.

 

Anlage:

 

BVV 31.08.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Verkehr und Ordnung, Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (federführend)

 

10.10.2022

Änderung durch den Antragsteller:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen des bezirklichen bzw. landesweiten Entsiegelungskonzept eine Entsiegelung von Teilen des Elise-Tilse-Parks mit in das Entsiegelungskonzept aufgenommen werden kann und dementsprechend eine Entsiegelung an der im Anhang angegebenen Stelle durchführen kann.

 

Anhang:

 

 

UGK 24.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen des bezirklichen bzw. landesweiten Entsiegelungskonzept eine Entsiegelung von Teilen des Elise-Tilse-Parks mit in das Entsiegelungskonzept aufgenommen werden kann und dementsprechend eine Entsiegelung an der im Anhang angegebenen Stelle durchführen kann.

 

 

BVV 30.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen des bezirklichen bzw. landesweiten Entsiegelungskonzept eine Entsiegelung von Teilen des Elise-Tilse-Parks mit in das Entsiegelungskonzept aufgenommen werden kann und dementsprechend eine Entsiegelung an der im Anhang angegebenen Stelle durchführen kann.

 

   
    31.08.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.27 - überwiesen
   
   
    21.09.2022 - Ausschuss für Verkehr und Ordnung
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.11.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14     Verschiedenes      
               
 
 

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