Auszug - Barrierefreiheit auf Friedhöfen sicherstellen!  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Diversity
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0126/6 Barrierefreiheit auf Friedhöfen sicherstellen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionAbteilung Ordnung, Umwelt, Straßen und Grünflächen
Verfasser:Häntsch/Pönack 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Die Drucksache wird unter Anpassung des Berichtsdatums auf den 30.06.2024 einstimmig (bei zwei Enthaltungen) beschlossen. Der Ausschuss geht dabei davon aus, dass der Prüfauftrag und dessen Bearbeitung keine externen Kosten erzeugt oder sollte dies doch der Fall sein, entspre-chend über relevante Kosten informiert wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 14 Nein: 0 Enthaltung: 2

 

Die Dringlichkeit wird nicht abgestimmt.

 


Abstimmungsergebnis: Mit Änderungen beschlossen

 

dafür: 14 dagegen:  0        Enthaltung: 2 

 
 

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