Auszug - Soziale Kälte durchbrechen  

BV Hüneke begründet den Antrag.

BV Dr. Biewener fragt, ob die Mittel für das Netzwerk der Wärme komplett abgerufen worden seien.

BzStR Herz erklärt, dass diese Frage der Bürgermeisterin gestellt werden müsse, da dort die Zuständigkeit liege.

BV Deißler fragt, wo sich der Raum im Rathaus aus dem Hitzeschutzkonzept befinde.

BzStR Herz informiert, dass die Zuständigkeit bei der Abteilung Jugend und Gesundheit liege und das Hitzeschutzkonzept noch nicht vom Bezirksamt beschlossen sei. Die Thematik hat allerdings nicht mit dem Netzwerk der Wärme zu tun, da dieses eine andere Zielgruppe habe. Das Hitzeschutzkonzept betreffe die gesamte Bevölkerung des Bezirks.

BV Dr. Biewener bittet um den Beitritt der SPD-Fraktion zum Antrag.

Die Antragstellenden Fraktionen stimmen dem zu.

Der Ausschuss für Soziales,

empfiehlt der BVV:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, bei der zuständigen Senatsverwaltung darauf hinzuwirken, dass die Mittel für Angebote entsprechend des Netzwerkes der Wärme auch in den kommenden Jahren für Beratungs- und Begegnungsangebote ganzjährig zur Verfügung stehen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2023 zu berichten

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: