Auszug - Entwicklung und Ausbau der bestehenden Städtekooperation mit Istanbul/Sisli hin zur Städtepartnerschaft  

Hr. Schuchert erläutert kurz erneut den Antrag und wirbt um Unterstützung.

Fr. Drews erneuert ihren Hinweis mit dem Antrag zu warten bis die BzBm'in sich mit den bestehenden Städtepartnerschaften befassen konnte und das Integrationsbüro wieder komplett ist.

Fr. Saber weist auf die große türkische Community hin und hofft auf Zustimmung zum Antrag.

Fr. Njehiah fragt nach den Kriterien für Anwärter:innen aus afrikanischen Ländern, die sicherlich interessiert wären eineStädtepartnerschaft einzugehen.

Abstimmungsergebnis: Ja: 9   Nein: 3  Enthaltung: 3

Der Antrag wurde angenommen.

Der Auschuss für Partizipation und Integration

empfiehlt der BVV,
Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bezugnehmend auf die gegenseitigen Besuche der Delegationen aus Istanbul/Sisli (August 2021 in Berlin) sowie der Delegation aus Charlottenburg-Wilmersdorf (November 2021) in Istanbul/Sisli, die vorhandene Kooperation mit dem Ziel der Intensivierung der Beziehung hin zur Städtepartnerschaft zu organisieren. Ein erster Austausch über gesellschaftliche Zukunftsfragen von z.B. Experten zur Digitalisierung der Verwaltung und/oder zur Partizipation der Gesellschaft im Bezirk sowie zur Mobilität bieten sich hier an und sollten zeitnahe eingeleitet werden. Der Ausschuss für Partizipation und Integration der BVV ist eng in den weiteren Prozess einzubinden.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9 dagegen:        3  Enthaltung: 3