Auszug - Barrierefreiheit auf Friedhöfen sicherstellen!  

BV Pönack begründet, dass die bezirklichen Friedhöfe auf Barrierefreiheit geprüft werden sollen.

BzStR Schruoffeneger entgegnet, dass es im Friedhofbereich eine finanzielle Unter­ausstattung gebe. Die Maßnahmenbeantragung, welche vorrangig verkehrstechnische Maßnahmen vorsehe, überschreite bereits die zur Verfügung stehenden Mittel. Inhaltlich stimme er dem Antrag zu. BV Kaufmann spricht sich für den Antrag aus und ergänzt, dass die Problematik wegen der Kosten über den Ältestenrat an den Haushaltsausschuss weitergereicht werden solle.

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: 12  Ablehnung: 0   Enthaltung: 0

Abstimmung der Bitte an den Ältestenrat zur Übermittlung an den Haushaltsausschuss

Zustimmung: 12  Ablehnung: 0   Enthaltung: 0

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen,

Natur- und Umweltschutz empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert alle bezirklichen Friedhöfe auf Barrierefreiheit und Wegesicherheit zu prüfen und gegebenenfalls unverzüglich Maßnahmen zu initiieren, um dies zu gewährleisten. Darüber hinaus soll der Einsatz von Mobilitätshelfern geprüft werden. Dem zuständigen Ausschuss und der BVV ist bis zum 30.06.2022 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: