Auszug - Fahrrad für Mobilitätsbeeinträchtige  

 
 
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 21.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
2009/5 Fahrrad für Mobilitätsbeeinträchtige
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Kempf/Wapler/Gusy 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Chen begründet den Antrag.


Der Ausschuss für Soziales

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ein Rollstuhlfahrrad den Einwohner*innen zum Ausleihen zur Verfügung zu stellen.

 

Der BVV ist bis zum 30.8.2021 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

 
 

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