Auszug - Bezirkliche Integrationskonferenz - Bezirkliche Integrationsziele  

Frau Rouhani stellt den Antrag kurz vor: Die Konferenz könnte dazu dienen, in zwei halbtägigen Einheiten zur Formulierung von bezirksspezifische Zielen in den Bereichen "Interkulturelle Öffnung" und Bildung führen. Sie wünscht sich die Unterstützung des Bezirksamtes bei der Durchführung der Konferenz. Ihrer Ansicht nach ist wünschenswert, die Leitungskräfte der entsprechenden Abteilungen in die Konferenz einzubinden. 

Die Vertreter/innen von SPD und CDU erklären in der anschließenden Diskussion, dass sie die Organisation einer bezirklichen Integrationskonferenz weder für erforderlich noch für durchführbar halten. Die im Antrag vorgeschlagenen Themen würden bereits in anderen Gremien behandelt. Zudem reiche die knappe Personaldecke des Bezirksamtes nicht aus, um eine weitere Aufgabe zu übernehmen. Herr Papst erklärt, dass ihm die Zielgruppe der Konferenz nicht klar ist.  

Auch Herr Naumann hält eine solche Konferenz nicht für erforderlich. Die Entwicklung integrationspolitischer Ziele sei die Aufgabe der Landesebene, der auch die entsprechenden personellen Ressourcen dafür zur Verfügung stünden. Außerdem gebe es regelmäßige Treffen der Senatsbeauftragten für Integration und Migration mit den Bezirksbeauftragten.

Frau Rouhani zieht den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen aufgrund der Ablehnung durch die anderen Fraktionen mit Bedauern zurück. Sie betont, dass Zielstellungen, die das Integrationskonzept des Landes Berlin formuliert, sich nicht einfach so und von selbst kommunal, vor Ort im Bezirk, verwirklichten.

Herr Naumann und Frau Böhm schlagen als Alternative vor, dass der Integrationsausschuss diese Themen bei Bedarf in gemeinsamen Sitzungen mit den Fachausschüssen, bezogen auf die Interkulturelle Öffnung bspw. gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss behandelt.