Auszug - Integrationsfreundliche Verwaltung erwünscht  

 
 
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 21.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1668/3 Integrationsfreundliche Verwaltung erwünscht
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/SPD 
Verfasser:Ludwig/Wendt/Verrycken 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Auf die Nachfrage zu den neu erlangten Ermessensentscheidungen, teilt BzStR Gröhler mit, dass diese Entscheidungskompetenz weiterhin bei SenInn liegt und das Bezirksamt lediglich die Vorbereitungen für die Entscheidung trifft

Auf die Nachfrage zu den neu erlangten Ermessensentscheidungen, teilt BzStR Gröhler mit, dass diese Entscheidungskompetenz weiterhin bei SenInn liegt und das Bezirksamt lediglich die Vorbereitungen für die Entscheidung trifft. Frau Vorsitzende Hansen weist auf das Protokoll der Bürgerdienste-Ausschusssitzung aus April 2010 hin, in der der damalige Bezirksstadtrat Joachim Krüger auf die Diskussion einer Abschichtung auf die Bezirke abstellte. Es wird sich darauf verständigt, den TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen und den Gruppenleiter der Staatsangehörigkeitsangelegenheiten zur Erläuterung hinzu zu bitten.

 

BzStR Gröhler und BV Gisa verlassen die Sitzung vorzeitig.


 

 
 

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