Auszug - Änderung der Zuflussregelung laut SGB II  

 
 
23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 17.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Wilmersdorfer Seniorenstiftung
Ort: Lentzeallee 2 - 4, 14195 Berlin
1162/3 Änderung der Zuflussregelung laut SGB II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE. 
Verfasser:Riedel/Tazegül/Tillinger 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss

BV Tillinger begründet den Antrag

BV Tillinger begründet den Antrag. BV Hansen teilt mit, dass ihr als Mitglied des Beirats im JobCenter diese Problematik noch nicht durch Beschwerden bekannt geworden sei. Da es sich um Bundesrecht handele sieht sie eine kurzfristigere Möglichkeit der Hilfe, in dem die Einzelfälle an die Mitglieder des Beirats herangetragen werden und diese dann mit der Geschäftsführung besprochen werden können. Sie betont, dass sie mit diesem Vorgehen gute Erfahrungen mit dem Geschäftsführer gemacht habe. BV Tillinger nimmt dieses Angebot an und zieht den Antrag zurück.

 
 

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