Auszug - Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse  

 
 
16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Gender Mainstreaming Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 10.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0564/3 Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Prof.Dr.Dittberner 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Der Antrag ist in verschiedenen Ausschüssen hinreichend diskutiert, teil vertagt und ist somit auf breiter Basis ausführlich behandelt worden

Der Antrag ist in verschiedenen Ausschüssen hinreichend diskutiert und ist somit auf breiter Basis ausführlich behandelt worden. Die Ergebnisse der vorliegenden Gender Budgeting (GB)-Analyse sollen zu weiteren Diskussionen und politischen Schlussfolgerungen Anstoß geben, d.h. der weitergehende Schritt muss in der Praxis geschehen.

Frau Rabe führt hierzu aus, dass im 4. GM-Bericht, siehe Drs. 695/3 Ziele und Maßnahmen von allen Abteilungen festgelegt wurden. Bei 27 Produkten sind Ziele definiert, bei 27 weiteren Produkten sind die Ziele noch offen. Dies umzusetzen ist  Aufgabe von Politik und Verwaltung. Der Antrag könnte unterstützend wirken, ist aber zu allgemein gehalten.

Frau Thiemen führt hierzu aus, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei. Die Benennung von Zielen und die Erstellung von Maßnahmenplänen sind Teile des Umsetzungskonzeptes von Charlottenburg-Wilmersdorf und in allen Berichten und Dokumentationen, insbesondere den Broschüren I und II beschrieben

Nachdem wiederholt eine Vertagung beraten wird, gibt Herr Block weiteren “Input”: Ein Soll-Prozentwert soll neben der Ist-Spalte Auskunft über angestrebte Veränderungen bei den Nutzern/innen geben. Frau Rabe führt hierzu nochmals aus, dass eine Sollgröße bei einigen Produkten nicht sinnvoll sei, da qualitative Ziele benannt sind.

Der Antrag wird einvernehmlich auf die Mai-Sitzung vertagt.

 
 

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