Auszug - Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen an Einrichtungen des Bezirks verhindern  

 
 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 04.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0662/3 Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen an Einrichtungen des Bezirks verhindern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Schmitt/Evers 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Linke zeigt sich erstaunt, dass der Antrag auf die Tagesordnung genommen wurde, als gerade eine Broschüre gegen Rechtsextremismus herausgebracht wurde, die u

Die Linke zeigt sich erstaunt, dass der Antrag auf die Tagesordnung genommen wurde, als gerade eine Broschüre gegen Rechtsextremismus herausgebracht wurde, die u.a. auch von linken Gruppierungen erstellt wurde.

Die SPD-Fraktion fordert, insbesondere den zweiten Absatz umzuformulieren und den Antrag ggf. in der BVV weiter zu diskutieren.

Der Antrag wird vertagt.

 


 

 
 

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