Auszug - Kleingärten sichern
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Der Antrag wird nach kurzer Diskussion über eine möglicherweise missverständliche Formulierung geändert und lautet nun: Der
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt
der BVV, die BVV
möge beschließen: Das
Bezirksamt wird gebeten, den Bedarf an Vorbehaltsflächen auf Kleingartengelände
auf die mögliche Realisierung der jeweiligen Vorhaben zu überprüfen und ggf.
darauf zu verzichten, wobei darauf zu achten ist, keine dieser Flächen dem
Liegenschaftsfond zufallen zu lassen, sondern sich gegenüber dem Senat und dem
Abgeordnetenhaus für eine sinnvolle wirtschaftliche Verlängerung der
Schutzfristen bzw. eine anderweitige langfristige Sicherung einzusetzen. Der BVV ist
bis zum 30.06.2007 zu berichten. Ursprungstext: Das
Bezirksamt wird gebeten, den Bedarf an Vorbehaltsflächen auf Kleingartengelände
auf die mögliche Realisierung der jeweiligen Vorhaben zu überprüfen und ggf.
darauf zu verzichten, wobei darauf zu achten ist, keine dieser Flächen dem
Liegenschaftsfond zufallen zu lassen, sondern sich gegenüber dem Senat und dem
Abgeordnetenhaus für eine sinnvolle wirtschaftliche Verlängerung der
Schutzfristen bzw. deren Wegfall einzusetzen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 1
Enthaltung: 0 |
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