Tagesordnung - 63. Öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 63. Öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 11.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Annahme der Niederschrift der 62. Sitzung      
Ö 2     Gesundheitsfördernde Verträge zur Schulreinigung  
1709/2  
Ö 3     Bismarckstraße-Kaiserdamm städtebaulich umgestalten  
1452/2  
Ö 4     Kostenfreie Nutzung von Räumlichkeiten zu Trainingszwecken  
Enthält Anlagen
1786/2  
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.19 - überwiesen
    Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein:

Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein:

 

“Das Bezirksamt wird aufgefordert, förderungswürdigen Sportvereinen für Trainingszwecke geeignete Räumlichkeiten des Bezirksamtes (z. B. im Bereich der Familien- und Jugendförderung sowie in Schulen usw.), die nicht als Sportanlagen im Sinne des SportFG gelten, ersatzweise dann unentgeltlich zu überlassen, wenn dem beantragenden gemeinnützigen Sportverein aufgrund der im Bezirk bestehenden Unterversorgung mit gedeckten Sporthallen keine Nutzungszeiten in Sportanlagen lt. § 2 Abs. 2 SportFG zur Verfügung gestellt werden können.

Der BVV ist bis zum 31.03.2006 zu berichten.”

 

Beschluss

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache einschließlich des Änderungsantrage in den Ausschuss für Wirtschaft, Verwaltung, Liegenschaften und Bibliotheken (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5     Kostenfreie Nutzung von Räumlichkeiten  
1788/2  
Ö 6     Rückbau des alten BVV-Saals in Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1835/2  
Ö 7     Englisches Erbe  
Enthält Anlagen
1845/2  
Ö 8     Befragung der durch die Parkraumbewirtschaftung betroffenen Anwohner  
Enthält Anlagen
1870/2  
Ö 9     Parkraumbewirtschaftung einführen      
Ö 10     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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