Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
Datum: Di, 10.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften      
Ö 3  
Personalbericht 2022 – Nachbesprechung – aktueller Stand      
Ö 4  
Sachstand Karstadt Gespräche Wilmersdorfer Str.      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Kostenübernahme für Hausabriss auf der Parzelle 139 in der Kolonie Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
1789/5  
Ö 7  
Eine*n Beauftragte*n für "Gute Arbeit" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1961/5  
Ö 8  
Anschaffung eines bezirkseigenen Abschleppwagens  
Enthält Anlagen
0037/6  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    06.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt dem Haushaltsausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, inwieweit ein bezirkseigener Abschleppwagen angeschafft werden kann, um dem Ordnungsamt die Möglichkeit zu geben, eigenständig Fahrzeuge umzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.6.2022 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:        5  Enthaltung: 0

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    10.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung und Diversity

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, inwieweit ein bezirkseigener Abschleppwagen angeschafft werden kann, um dem Ordnungsamt die Möglichkeit zu geben, eigenständig Fahrzeuge umzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.6.2023 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:     6     Enthaltung: 0

Ö 9  
Stellen im Bezirksamt zügig besetzen  
Enthält Anlagen
0086/6  
Ö 10  
Personaleinstellungen im Jugendamt beschleunigen
Enthält Anlagen
0179/6  
Ö 11  
Energie sparen  
Enthält Anlagen
0215/6  
Ö 12  
Das Kaufhaus GALERIA Karstadt Berlin Wilmersdorfer Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0310/6  
Ö 13  
Wilmersdorfer Str. im Sinne des Bezirks weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0316/6  
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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