Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
Datum: Di, 17.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Tunneleck
Ort: Fürstenbrunner Weg 92, 14050 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes zur Radverkehrsplanung Land/Bezirk am Beispiel des Spreepfades und weitere Planungen von Radwege-Verbindungen. Interessenkonflikt Rad-/Fußverkehr bei knapper Flächenverfügbarkeit, Erörterung einer alternativen Radwegführung parallel zum Spreepfad      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Mobile Ökotoiletten für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1996/5  
Ö 6  
Preußenpark vor illegalem Befahren schützen  
Enthält Anlagen
1923/5  
Ö 7  
Sportgelände für Jedermann im Preußenpark nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1825/5  
Ö 8  
Klimanotstand in CW – Projekte zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser prüfen  
Enthält Anlagen
1999/5  
    17.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu.

 

   
    17.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: B90/Die Grünen, CDU-Fraktion

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen,

Natur- und Klimaschutz empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor dem Hintergrund des § 6 Energiewendegesetz (EWG) von der zuständigen Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe als Bestellerin ein mit den Berliner Wasserbetrieben BWB abgestimmtes Konzept – verbunden mit verpflichtenden Leitlinien für die Berliner Bezirke – zur Nutzung von Abwasserwärme für Neubauten und Bestandsimmobilien des Landes Berlin einzufordern. Um den bezirklichen Bedarf zu begründen, soll der Bezirk modellhaft fünf Immobilien in bezirklicher Nutzung in diesem Vorstoß berücksichtigen, bei denen a) nach Zahlen der größtmögliche Energienutzungseffekt aus Abwassern zu erwarten wäre und b) dieses in einer Pilotphase mit einer entsprechenden Finanzierung aus Landesmitteln nach Einschätzung des Fachbereichs sinnvoll wäre.

 

Der BVV ist über die initiierten Maßnahmen erstmals zum 31.08.2022 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Liegenschaften und IT einstimmig zu (Konsensliste).

Ö 9  
Elektromobilität in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2003/5  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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