Auszug - Preußenpark vor illegalem Befahren schützen  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 17.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Tunneleck
Ort: Fürstenbrunner Weg 92, 14050 Berlin
1923/5 Preußenpark vor illegalem Befahren schützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Sell 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Zels fragt nach neuen Erkenntnissen diesbezüglich.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass eine intensive Beparkung festgestellt worden sei. Deshalb werde man nun zwischenzeitlich Poller errichten.

 

Abstimmungsergebnis dazu, ob der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei

 

Zustimmung: 13 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0

 

Die Dringlichkeit wird erteilt.

 


Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen,

Natur- und Klimaschutz empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Bereich der Pommerschen Straße und der Württembergischen Straße die Aufstellung von umlegbaren Pollern zu prüfen, um ein unberechtigtes Befahren des Preußenparks mit Kraftfahrzeugen zu unterbinden.

Der BVV ist bis zum 31.05.2021 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen