Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity - Zoom-Meeting  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity - Zoom-Meeting
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 4., 5. und 6. Sitzung      
Ö 3     Fortsetzung der Abschlussberatungen der Haushaltsberatungen      
Ö 3.1     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4     Die Digitalisierung des Bezirksamtes priorisieren  
Enthält Anlagen
1775/5  
Ö 5     Mehr Straßenbäume für das Klima  
Enthält Anlagen
1960/5  
Ö 6     Hygieneprodukte kostenfrei zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2018/5  
Ö 7     Mittel zur Umsetzung der Berliner Seniorenpolitik im Haushalt sichern!  
Enthält Anlagen
2044/5  
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu.

 

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    14.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung und Diversity

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, die geplanten Einzelmaßnahmen mit bezirklicher Relevanz, die den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zuzuordnen sind umzusetzen. Die Mittel sind u.a. vom Senat zusätzlich anzufordern.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie im Haushaltsplan 2022/2023 ausreichend Mittel eingestellt werden können, die es ermöglichen, die geplanten Einzelmaßnahmen mit bezirklicher Relevanz, die den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zuzuordnen sind umzusetzen. Die Mittel sind u.a. vom Senat zusätzlich anzufordern.

Der BVV ist bis zum 30.09.2021 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  dagegen:          Enthaltung: 

   
    30.06.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    25.08.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Soziales

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplanten Einzelmaßnahmen mit bezirklicher Relevanz, die den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zuzuordnen sind, umzusetzen. Die Mittel sind u.a. vom Senat zusätzlich anzufordern.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie im Haushaltsplan 2022/2023 ausreichend Mittel eingestellt werden können, die es ermöglichen, die geplanten Einzelmaßnahmen mit bezirklicher Relevanz, die den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zuzuordnen sind umzusetzen. Die Mittel sind u.a. vom Senat zusätzlich anzufordern.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    01.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8     Fortschreibung Programm nachhaltige Erneuerungen  
Enthält Anlagen
0031/6  
Ö 9     Mobile Dienstgeräte für Protokollant:innen  
Enthält Anlagen
0049/6  
Ö 10     offene Drucksachen aus der 5. Wahlperiode      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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