Tagesordnung - 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de).  

 
 
Bezeichnung: 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de).
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 59. Sitzung      
Ö 3  
Sachstand UCW      
Ö 4  
Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Inklusionspreis auch auf bezirklicher Ebene  
Enthält Anlagen
0546/5  
Ö 7  
Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 8  
Online-Raumvergabe in der Liegenschaft Rathaus Charlottenburg 2.0  
Enthält Anlagen
1088/5  
Ö 9  
Bürger*inneninformation und - beteiligung stärken  
Enthält Anlagen
1670/5  
Ö 10  
„Charlottengrad“ würdigen, Städtepartnerschaft mit russischer Gemeinde initiieren  
Enthält Anlagen
1675/5  
Ö 11  
Klatschen reicht nicht – Ehrung systemrelevanter Beschäftigter  
Enthält Anlagen
1677/5  
Ö 12  
Glasfaseranschlüsse für Schulen  
Enthält Anlagen
1683/5  
Ö 13  
Service-Bereich zur Erstberatung  
Enthält Anlagen
1742/5  
Ö 14  
Neues Bundes-Städtebauförderungsprogramm für Krisen resiliente Zentren nutzen  
Enthält Anlagen
1763/5  
Ö 15  
Kostenübernahme für Hausabriss auf der Parzelle 139 in der Kolonie Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
1789/5  
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

 

   
    18.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und

Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und

Tiefbau, die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit dem Senat nach dem Vorbild der Berliner Straße im Abschnitt der Konstanzer Straße zwischen Brandenburgische Straße/Preußenpark bis zum Olivaer Platz eine Machbarkeitsstudie zu straßenräumlichen Maßnahmen zu veranlassen, mit den Zielen:

  • entsprechend den Qualitätskriterien des Mobilitätsgesetzes die Konstanzer Straße hier beidseitig mit einem sicheren Radweg und einem breiteren Fußweg auszustatten,
  • Varianten zu erarbeiten, mit der jeweils zwei Fahrspuren für den fließenden Verkehr entfallen können (außer im Kreuzungsbereich) und zwei Fahrspuren für den Ruhenden Verkehr (Stellplätze und Lieferzonen) weiterhin zu Verfügung stehen,
  • die Querungsmöglichkeiten der Fahrbahn für Fußgänger sicherer zu gestalten, 
  • die überhöhten Lärmimmissionen durch Vergrößerung des Abstands der Fahrbahn zur Häuserfassade zu reduzieren,    
  • die Straße einschließlich der Einkaufsmöglichkeiten städtebaulich aufzuwerten,
  • Die Anforderung des Brandschutzes sehr früh mit der Feuerwehr abzustimmen,
  • Die Bäume wegen der Anforderungen der Klimaerwärmung zu erhalten,
  • Die Grobkosten für die Varianten zu ermitteln, damit die weitere Umsetzung haushaltsrechtlich im Landes- und Bezirkshaushalt abgesichert werden kann.  
  • Die Anwohner und auch die „Initiative Lebenswerte Konstanzer Straße“ sind frühzeitig in die Entscheidung über die Varianten der Machbarkeitsstudie zu beteiligen.

Das Bezirksamt wird weiter aufgefordert kurzfristig im Bereich des REWE-Supermarktes Lieferzonen anzuordnen. Weiterhin sind sichere Querungsmöglichkeiten durch Gehwegvorstreckungen, Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) und einzelne Halteverbote zur Verbesserung der Sichtbeziehungen zwischen Kfz und Fußgänger zu prüfen. Weiterhin wird das Bezirksamt gebeten, sich gegenüber der Polizei für häufigere Geschwindigkeits-kontrollen (auch nachts) einzusetzen.

 

Der BVV ist halbjährlich über den Forstschritt der Umsetzung zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5      dagegen:     8     Enthaltung: 0

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 15 - vertagt
   

Aufgrund der Ausschöpfung des Zeitrahmens der Sitzung wird die Drucksache vertagt.

 

   
    25.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    10.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
    Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drucksache wird von der einbringenden Fraktion zurückgezogen.

Ö 16  
Kiezblocks angehen und im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1938/5  
Ö 17  
Verkehrsbehörde und Tiefbauamt für die Verkehrswende weiter stärken  
Enthält Anlagen
1939/5  
Ö 18  
Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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