Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau -Zoom-Meeting. Bitte melden Sie sich im BV-Büro (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de) an. Sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail.-  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau -Zoom-Meeting. Bitte melden Sie sich im BV-Büro (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de) an. Sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail.-
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 28.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 3  
Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes zeitnah zurückbauen  
Enthält Anlagen
1794/5  
Ö 4  
Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2  
Enthält Anlagen
1837/5  
Ö 5  
Endlich ein funktionsfähiges Parkraummanagement im Bezirk schafffen  
Enthält Anlagen
1842/5  
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.32 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau mehrheitlich zu.

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 19 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    28.05.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung nach dem Vorbild von Wien und München eine räumlich differenzierte und vertiefte Studie zur Parkraumsituation in unseren Bezirk zu beauftragen als Grundlage für weitere Entscheidungen der BVV zu Maßnahmen des Parkraummanagements. Alle bisherigen vom Bezirksamt beauftragten und laufenden Studien sollen dabei berücksichtigt werden.

In einer Bestandsanalyse sind „kiezscharf“ die Anzahl der gemeldeten privaten Pkws der Anwohner, die Nachfrage durch Pkw-Pendler, Gewerbetreibende und im abendlichen Freizeitverkehr, die zur Verfügung stehenden Parkplätze, die Parkraumauslastung, die Tagesganglinie und die Parkdauerverteilung zu erfassen.

 

Weiterhin sind für den Planungshorizont 2030 in Modellrechnungen die Verschärfung der Lage anhand der steigenden Nachfrage und der sich gleichzeitig verknappenden Parkplätze abzuschätzen unter Berücksichtigung der neuen Randbedingungen:

 

  • Schneller steigende Pendlerströme aus dem Umland aufgrund der absehbaren Verzögerung der Umsetzung von „i2030“ (alle Schieneninfrastrukturprojekte der S- und Regionalbahnen) auf den Zeitraum 2040 – 2050
  • Verdichtung des Bezirks durch den Wohnungsneubau und zusätzliches Gewerbe
  • Wegfall von Stellplätzen im Zusammenhang mit dem Mobilitätsgesetz (Radwege, Fußgängerfurten und Lieferzonen)
  • Einschränkungen der Parkplätze durch das Ladesäulen-Programm

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2021 zu berichten.

 

 

1

 

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz (bis „berücksichtigt werden“)

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 

Rest

dafür: 11  dagegen:  Enthaltung: 3

   
    17.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt die Drucksache absatzweise ab.

 

1. Absatz

dafür: einstimmig dagegen:  Enthaltung: 

 

2. Absatz

dafür: einstimmig dagegen:  Enthaltung: Fraktionen der CDU und FDP

Ö 6  
Von temporär zu dauerhaft: Durchgangsverkehr aus der Krumme Straße nehmen  
Enthält Anlagen
1847/5  
Ö 7  
Kieze vor Umleitungsverkehr der Autobahnbaustellen schützen  
Enthält Anlagen
1872/5  
Ö 8  
Neues Quartier Joli Coeur endlich zukunftsfähig verkehrlich anbinden  
Enthält Anlagen
1873/5  
Ö 9  
Gestaltung Kreuzungsbereich Horstweg / Wundtstraße  
Enthält Anlagen
1878/5  
Ö 10  
Park & Ride ausbauen  
Enthält Anlagen
1879/5  
Ö 11  
Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1882/5  
Ö 12  
Meyerinckplatz und Giesebrechtstraße vom Durchgangsverkehr entlasten  
Enthält Anlagen
1890/5  
Ö 13  
Schneller los - mit Haltebügel und Fußstütze - in der Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1920/5  
Ö 14  
Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Heerstraße  
Enthält Anlagen
1922/5  
Ö 15  
Grünpfeil-Schilder für den Radverkehr auch in Charlottenburg-Wilmersdorf installieren  
Enthält Anlagen
1924/5  
Ö 16  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr für alle - Ausbau der Fahrradstaffeln  
Enthält Anlagen
1927/5  
Ö 17  
Lieferzone in der Bamberger Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1937/5  
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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