Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting- Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting- Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 54. und 56. Sitzung      
Ö 3  
Bericht vom Registerbericht 2020      
Ö 4  
Bereichsentwicklungsplanung für die City-West - Herr BzStR Schruoffeneger -      
Ö 5  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 8  
"Dienstrad-Angebote" für alle Beschäftigten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1661/5  
Ö 9  
„Charlottengrad“ würdigen, Städtepartnerschaft mit russischer Gemeinde initiieren  
Enthält Anlagen
1675/5  
Ö 10  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

 

 

   
    26.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    16.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem

Haushaltsausschuss, die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge prüfen, inwiefern auf - von der Größe her geeigneten Spielplätzen! - Schaukeln für Rollstuhlfahrer, wie es sie schon in Spanien gibt, installiert werden können.

Sollte das möglich sein, soll das Bezirksamt ein Pilotprojekt zu solchen Schaukeln an

einem geeigneten Standpunkt initiieren.

Der BVV ist bis zum 28.02. 2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:      10    Enthaltung: 0

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

Auf Antrag der einbringenden Fraktion wird die Drucksache vertagt.

 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge prüfen, inwiefern auf - von der Größe her geeigneten Spielplätzen! - Schaukeln für Rollstuhlfahrer, wie es sie schon in Spanien gibt, installiert werden können.

Sollte das möglich sein, soll das Bezirksamt ein Pilotprojekt zu solchen Schaukeln an

einem geeigneten Standpunkt initiieren.

 

Der BVV ist bis zum 28.02. 2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0 dagegen:      einstimmig    Enthaltung: 0

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 11  
Mehr Personal statt Sicherheitslücken - Stellenbesetzung vorantreiben  
Enthält Anlagen
1782/5  
Ö 12  
Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
Ö 13  
Gestaltung des Brixplatzes
Enthält Anlagen
1817/5  
Ö 14  
Vorsorge für Dialog Displays
Enthält Anlagen
1822/5  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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