Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming -Zoom-Meeting. Gäste möchten sich im BV-Büro anmelden (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de).-  

 
 
Bezeichnung: 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming -Zoom-Meeting. Gäste möchten sich im BV-Büro anmelden (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de).-
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 53. und 54. Sitzung      
Ö 3     Einzelhandelskonzept für den Bezirk      
Ö 4     Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 5     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5.1     Mehr Mieterschutz I - Stärkung der personellen Voraussetzungen zur Einführung und Umsetzung von Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1597/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu.

   
    13.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Stadtplanung mindestens 5 zusätzliche Stellen für die Einführung und Betreuung von Sozialen Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 BauGB einzurichten.

 

Dazu sollen in einem ersten Schritt

 

  1. die vorhandenen Stellen vollständig besetzt werden
  2. Gegenüber der Senatsverwaltung auf den Zusammenhang zwischen Stärkung des Milieuschutzes und einer dazu auskömmlichen Personalausstattung hinweisen und um Unterstützung einzufordern.

 

Ein erster Zwischenbericht ist der BVV bis 30.6.2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         6 Enthaltung: 0

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 6     Mehr Personal statt Sicherheitslücken - Stellenbesetzung vorantreiben  
Enthält Anlagen
1782/5  
Ö 7     Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023  
Enthält Anlagen
1630/5  
Ö 8     Einkaufsstraßen neu denken  
Enthält Anlagen
1596/5  
Ö 9     Einkaufsstraßenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1612/5  
Ö 10     "Dienstrad-Angebote" für alle Beschäftigten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1661/5  
Ö 11     Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
Ö 12     Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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