Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming -Zoom-Meeting. Gäste möchten sich im BV-Büro anmelden (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de).-  

 
 
Bezeichnung: 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming -Zoom-Meeting. Gäste möchten sich im BV-Büro anmelden (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de).-
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 53. und 54. Sitzung      
Ö 3     Einzelhandelskonzept für den Bezirk      
Ö 4     Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 5     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5.1     Mehr Mieterschutz I - Stärkung der personellen Voraussetzungen zur Einführung und Umsetzung von Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1597/5  
Ö 6     Mehr Personal statt Sicherheitslücken - Stellenbesetzung vorantreiben  
Enthält Anlagen
1782/5  
Ö 7     Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023  
Enthält Anlagen
1630/5  
Ö 8     Einkaufsstraßen neu denken  
Enthält Anlagen
1596/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu.

   
    13.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: CDU-Fraktion

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, aufbauend auf den Ergebnissen des Einzelhandelskonzeptes mit allen Akteuren Entwicklungskonzepte zu erarbeiten, um die Einkaufsstraßen im Bezirk weiterzuentwickeln und damit langfristig zu sichern (mögliche Kriterien sollten hierbei Leerstand, Altersstruktur und Mietenentwicklung sein).

.

Erforderliche finanzielle Mittel zur Umsetzung sind ggf. über Förderprogramme des Landes-

oder des Bundes einzuwerben.

 

Bereits bestehende Beschlüsse der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sind in den Prozess miteinzubeziehen.

 

Der BVV ist erstmalig bis zum 30.06.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im ersten Schritt Standortanalysen aller Einkaufsstraßen im Bezirk anzufertigen. Aufbauend auf den Ergebnissen sollen dann im zweiten Schritt mit allen Akteuren Entwicklungskonzepte erarbeitet werden, um die Einkaufsstraßen im Bezirk weiterzuentwickeln und damit langfristig zu sichern.

 

Erforderliche finanzielle Mittel zur Umsetzung sind ggf. über Förderprogramme des Landes- oder des Bundes einzuwerben.

 

Bereits bestehende Beschlüsse der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sind in den Prozess miteinzubeziehen.

 

Der BVV ist erstmalig bis zum 31.06.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig  dagegen:          Enthaltung: 

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 9     Einkaufsstraßenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1612/5  
Ö 10     "Dienstrad-Angebote" für alle Beschäftigten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1661/5  
Ö 11     Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
Ö 12     Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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