Tagesordnung - 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 10.02.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:04	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Investitionsprogramm 2021 bis 2025 - Bereich Tiefbau und Straßenverwaltung (DS-Nr. 1787/5)
Ö 4		Raser auf dem Ku'damm stoppen	1673/5
Ö 5		Ku’damm sicher und nachhaltig umgestalten!	1679/5
Ö 6		Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm	1684/5
Ö 7		Mehr Sicherheit für alle	1694/5
Ö 8		Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen	1700/5
Ö 9		Bauliche Umgestaltung der Kantstraße	1701/5
Ö 10		Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße	1704/5
Ö 11		Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße	1706/5
Ö 12		Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!	1707/5
Ö 13		Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen	1724/5
Ö 14		Planung von Fahrradstraßen endlich wieder aufnehmen	1727/5
Ö 15		Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten	1730/5
Ö 16		Verkehrsprojekte auch temporär umsetzen	1740/5
Ö 17		Radweg entlang der A111 sanieren	1744/5
Ö 18		Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks	1758/5
Ö 19		Verkehrskonzept erarbeiten	1776/5
Ö 20		Geschützter Radstreifen für die Caprivibrücke	1781/5
	17.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.22 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau mehrheitlich zu.

	22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 23 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 20 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	05.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 13 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 11 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt: SPD-Fraktion Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf der Caprivibrücke eine geschützte Radinfrastruktur eingerichtet wird und zu prüfen, wie diese in der Wintersteinstraße und Sömmeringstraße im Rahmen der zukünftigen Nord-Süd-Fahrradroute fortgeführt werden kann. An den Enden der Brücke sind Gehwegvorstreckungen zu prüfen, um eine bessere Querung für zur Fuß Gehende zu erreichen. Der BVV ist bis zum 30. Juni 2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 2 Enthaltung: 4

	27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 21		Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße	1790/5
Ö 22		Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes zeitnah zurückbauen	1794/5
Ö 23		Anschluss des Radschnellwegs RSV 3 (Wannseeroute) an den RSV 5 (Westroute) im Bezirk sicherstellen	1796/5
Ö 24		Gegen überhöhte Geschwindigkeiten in Knesebeckstraße	1801/5
Ö 25		Mehr Sicherheit für Fußgänger	1806/5
Ö 26		Sperrung der Krumme Straße	1814/5
Ö 27		Lieferzone in der Konstanzer Straße	1815/5
Ö 28		Vorsorge für Dialog Displays	1822/5
Ö 29		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 30		Verschiedenes

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