Auszug - Mehr Sicherheit für alle  

 
 
53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
1694/5 Mehr Sicherheit für alle
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Fenske 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

BZ Brzezinski erläutert und begründet den Antrag.

 

BV von Ertzdorff-Kupffer schlägt vor, zwecks Verbesserung der Sichtbeziehungen keinerlei Anlagen an der betreffenden Stelle zu installieren.

 

BV Sell entgegnet, dass der Kurvenbereich zum illegalen Parken verlocke, wenn dort nichts installiert werde. Mit der Installation der Fahrradbügel können sowohl die Sichtbeziehungen verbessert werden, als auch Infrastruktur für die zunehmende Zahl an Radfahrenden geschafft werden.

 

BV Recke fragt das Bezirksamt, ob sich die Situation nicht auch mit der Installation eines Spiegels verbessern lasse. Er könne die Notwendigkeit der Verbesserung der Situation nachvollziehen, bevorzuge aber mildere Maßnahmen, als die Wegnahme von Parkplätzen.

 

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass man Spiegel im innerstädtischen Raum nicht mehr installiere, da Autofahrende im Fließverkehr darauf wenig vorbereitet seien.

 

BV Kaas Elias begrüßt die Installation von Fahrradbügeln zu den erörterten Zwecken und signalisiert eine Unterstützung des Antrages.

 

BV Recke erkundigt sich, ob die schwierige Situation vor Ort mit einer Unfallstatistik begründet werden könne.

 

BV Brzezinski kann dies nicht genau beantworten, bemerkt aber, dass es konkrete Hinweise zur Gefahrenlage vor Ort gegeben habe und man auf diese nun reagiere.

 

BV Saßen erfragt, ob das Berichtsdatum geändert werden solle.

 

BV Brzezinski schlägt den 31.05.2021 vor.

 

Der Vorsitzende BV Saßen eröffnet die Abstimmung über den so abgeänderten Antrag:


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in den Straßen Hoffmann von Fallersleben Platz und Warneckstraße zur Abwehr von Gefahren, für alle dortigen Verkehrsteilnehmer, die Sichtbeziehung der verschiedenen Verkehrsteilnehmer zur verbessern und im Kurvenbereich eine Ausweichmöglichkeit für Gegenverkehr zu schaffen.

Hierfür sind die PKW-Stellplätze auf der Fahrbahn im Bereich der Kurve angemessen zu reduzieren. Alternativ könnten hier Fahrradbügel installiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.05. 2021 zu berichten


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:       1   Enthaltung: 2

 
 

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