Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Fr, 22.01.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 18:01	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Lieferzone in der Zillestraße einrichten	1632/5
	27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.40 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

	09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 19 - vertagt
	Die Drucksache wurde vertagt.

	14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 18 - vertagt
	Die Drucksache wurde vertagt.

	11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - vertagt
	Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

	09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 8 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 7 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das eingeschränkte Halteverbot in dem Bereich zwischen der Wilmersdorfer Straße und Zillestraße 75 aufgehoben und dort stattdessen ein absolutes Halteverbot mit dem Hinweis „Ladezone freihalten“ von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 6 und 15 Uhr eingerichtet wird. Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 7 Enthaltung: 0

	28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.40 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen der Beendigung der Sitzung vertagt und auf die nächste TO der BVV gesetzt.

	18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.12 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

	18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 4		Babelsberger Straße für alle!	1634/5
Ö 5		Gutachten Schulwegsicherheit umsetzen	1662/5
Ö 6		Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße	1672/5
Ö 7		Raser auf dem Ku'damm stoppen	1673/5
Ö 8		Ku’damm sicher und nachhaltig umgestalten!	1679/5
Ö 9		Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm	1684/5
Ö 10		Mehr Sicherheit für alle	1694/5
Ö 11		Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen	1700/5
Ö 12		Bauliche Umgestaltung der Kantstraße	1701/5
Ö 13		Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße	1704/5
Ö 14		Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße	1706/5
Ö 15		Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!	1707/5
Ö 16		Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen	1724/5
Ö 17		Planung von Fahrradstraßen endlich wieder aufnehmen	1727/5
Ö 18		Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten	1730/5
Ö 19		Verkehrsprojekte auch temporär umsetzen	1740/5
Ö 20		Radweg entlang der A111 sanieren	1744/5
Ö 21		Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks	1758/5
Ö 22		Verkehrskonzept erarbeiten	1776/5
Ö 23		Geschützter Radstreifen für die Caprivibrücke	1781/5
Ö 24		Verschiedenes

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