Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 09.12.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:06	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Untersuchung zur Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße – Verlängerung und Umfahrung Radverkehr
Ö 4		Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm	1607/5
Ö 5		Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße	1614/5
Ö 6		Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße	1615/5
Ö 7		Legal, illegal, scheißegal	1616/5
Ö 8		Lieferzone in der Zillestraße einrichten	1632/5
Ö 9		Babelsberger Straße für alle!	1634/5
Ö 10		Gehwege in Ordnung halten	1658/5
Ö 11		Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks	1660/5
Ö 12		Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße	1672/5
Ö 13		Raser auf dem Ku'damm stoppen	1673/5
Ö 14		Ku’damm sicher und nachhaltig umgestalten!	1679/5
Ö 15		Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm	1684/5
Ö 16		Mehr Sicherheit für alle	1694/5
Ö 17		Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen	1700/5
Ö 18		Bauliche Umgestaltung der Kantstraße	1701/5
Ö 19		Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße	1704/5
	29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

	11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 21 - vertagt
	Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

	09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 19 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 13 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	05.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe der Seesener Straße (gemeint ist die Ampel, die näher am S-Bahnhof gelegen ist) so verändert wird, dass Grünphase und Schutzzeit für Fußgänger*innen verlängert werden. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt darüber hinaus gebeten, darzustellen, was es hinsichtlich des Beschlusses „Fußgängerfreundliche Umprogrammierung aller Ampelschaltungen“ (DS 1308/5) unternommen hat wann mit einer Vorlage zu Kenntnisnahme zu rechnen ist. Der BVV ist bis zum 31.05.2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 6

	18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.18 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

	22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 20		Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße	1706/5
Ö 21		Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!	1707/5
Ö 22		Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen	1724/5
Ö 23		Planung von Fahrradstraßen endlich wieder aufnehmen	1727/5
Ö 24		Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten	1730/5
Ö 25		Verkehrsprojekte auch temporär umsetzen	1740/5
Ö 26		Radweg entlang der A111 sanieren	1744/5
Ö 27		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 28		Verschiedenes

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