Tagesordnung - 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden, um die Zugangsdaten zu erhalten!  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden, um die Zugangsdaten zu erhalten!
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 50.Sitzung      
Ö 3  
Wilmersdorfer Straße und deren Zukunft - Konzept Wilmersdorfer Str. – Auswertung Pilotphase Bericht Baustadtrat Oliver Schroffenegger      
Ö 4  
Nach der Rettung die langfristige Zukunft der Wilmersdorfer Straße sichern  
Enthält Anlagen
1637/5  
Ö 5  
Regionalmanagement für die Wilmersdorfer Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1595/5  
Ö 6  
Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 9  
Sonnenernte von Schuldächern des Bezirks  
Enthält Anlagen
1529/5  
Ö 10  
Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 11  
Keine Ruine am Roseneck  
Enthält Anlagen
1620/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.35 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu.

   
    13.10.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

Aufgrund der Ausschöpfung des Zeitrahmens der Sitzung wird die Drucksache vertagt.

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wird nach Ausschöpfen des Zeitrahmens vertagt.

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    21.04.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    05.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der ungenutzte und erheblich zerstörte Kiosk am Roseneck/Ecke Hohenzollerndamm entweder instandgesetzt und einer erneuten Nutzung zugeführt oder aber beseitigt wird.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, den ungenutzten und erheblich zerstörten Kiosk am Roseneck/Ecke Hohenzollerndamm entweder in Stand zu setzen und einer erneuten Nutzung zuzuführen oder aber zu beseitigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 12  
Skaterpark am Heidelberger Platz besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1657/5  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen