Tagesordnung - 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden, um die Zugangsdaten zu erhalten!  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden, um die Zugangsdaten zu erhalten!
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 50.Sitzung      
Ö 3  
Wilmersdorfer Straße und deren Zukunft - Konzept Wilmersdorfer Str. – Auswertung Pilotphase Bericht Baustadtrat Oliver Schroffenegger      
Ö 4  
Nach der Rettung die langfristige Zukunft der Wilmersdorfer Straße sichern  
Enthält Anlagen
1637/5  
Ö 5  
Regionalmanagement für die Wilmersdorfer Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1595/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu.

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschafts-

Förderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe so schnell wie möglich ein Regionalmanagement für die Einkaufsstraße Wilmersdorfer Straße einzurichten.

 

Ziel soll die kurzfristige Entwicklung von Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung und Standortprofilierung im Bereich rund um die Einkaufsstraße Wilmersdorfer Straße durch das Regionalmanagement sein. Darüber hinaus soll das Regionalmanagement die Netzwerkbildung stärken.

 

Der BVV ist erstmalig bis zum 31.03.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:       0   Enthaltung: 1

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

 

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

 

CDU

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

FDP

dafür: 5 dagegen:  Enthaltung:

 

AfD

dafür: 2 dagegen:  Enthaltung:

 

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

BV Mattern (fraktionslos)

dafür: 1 dagegen:  Enthaltung:

 

Ö 6  
Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 9  
Sonnenernte von Schuldächern des Bezirks  
Enthält Anlagen
1529/5  
Ö 10  
Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 11  
Keine Ruine am Roseneck  
Enthält Anlagen
1620/5  
Ö 12  
Skaterpark am Heidelberger Platz besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1657/5  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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