Tagesordnung - 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden, um die Zugangsdaten zu erhalten!  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden, um die Zugangsdaten zu erhalten!
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 50.Sitzung      
Ö 3  
Wilmersdorfer Straße und deren Zukunft - Konzept Wilmersdorfer Str. – Auswertung Pilotphase Bericht Baustadtrat Oliver Schroffenegger      
Ö 4  
Nach der Rettung die langfristige Zukunft der Wilmersdorfer Straße sichern  
Enthält Anlagen
1637/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu.

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschafts-

Förderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Nachdem das Kaufhaus in der Wilmersdorfer Straße für drei Jahre gerettet wurde, gilt es nun sicherzustellen, dass der Bezirk in drei Jahren nicht vor ähnlichen Problemen steht. Hier kann die Kommunalpolitik unterstützen. Daher wird das Bezirksamt zu folgenden Maßnahmen aufgefordert:
 

        In der Mitte der Fußgängerzone sollen gestaltete Bereiche entstehen, welche von Gewerbetreibenden genutzt werden.

        Es soll geprüft werden, ob ein „Wintergarten/geschlossener Pavillon“ in der Fußgängerzone gebaut werden kann, um diese als Atelierfläche zu verpachten. Gemeinsam mit dem Senat soll ein Finanzierungskonzept erarbeitet werden.

        Eine kleine überdachte Bühne soll gebaut werden, um dort regelmäßig Auftritte bspw. der bezirklichen Musikschule und freien Träger unentgeltlich stattfinden zu lassen.

        Ein dynamisches Parkleitsystem soll in unmittelbarer Nähe der Einkaufsstraße entstehen.

        Es sollen mehr Bügel zum Abstellen von Fahrrädern gebaut werden.

        Gemeinsam mit der BVG und der BSR soll ein Konzept entworfen und umgesetzt werden, welches der Vermüllung der Wilmersdorfer Straße entgegenwirkt.

        In der Metropolregion, welche über den S-Bahnhof Charlottenburg-Wilmersdorf ohne Umsteigen erreichbar ist, soll Werbung für die Einkaufsstraße geschaltet bzw. ausgelegt werden.

        Ebenfalls sollen Themenmärkte auf Teilen der Wilmersdorfer Straße umgesetzt werden (z.B. die hängenden Gärten von Wilmersdorf, Wein aus der Region etc.) Falls möglich soll eine Themenverknüpfung mit der Messe stattfinden, um so Messebesucher für die Wilmersdorfer Straße zu interessieren.

        Das Bürgeramt in der Wilmersdorfer Straße soll langfristig gesichert werden.

        Es sollen mehr Sitzflächen in der Wilmersdorfer Straße geschaffen werden.

        Gemeinsam mit der Bezirksgärtnerei soll ein Konzept für mehr bepflanzte Blumenbeete erarbeitet und umgesetzt werden.

        Ein runder Tisch mit den Unternehmen, dem Bezirksamt und den Fraktionen soll halbjährlich stattfinden, um die Qualität der Einkaufsstraße langfristig zu verbessern.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         7 Enthaltung: 0

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

 

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

 

CDU

dafür: 1 dagegen: 9 Enthaltung:

 

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

FDP

dafür:  dagegen: 5 Enthaltung:

 

AfD

dafür:  dagegen: 2 Enthaltung:

 

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

BV Mattern (fraktionslos)

dafür:  dagegen: 1 Enthaltung:

 

Ö 5  
Regionalmanagement für die Wilmersdorfer Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1595/5  
Ö 6  
Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 9  
Sonnenernte von Schuldächern des Bezirks  
Enthält Anlagen
1529/5  
Ö 10  
Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 11  
Keine Ruine am Roseneck  
Enthält Anlagen
1620/5  
Ö 12  
Skaterpark am Heidelberger Platz besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1657/5  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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