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44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Sitzung per Zoom. Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail. - |
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Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten |
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Di, 24.11.2020 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:30 - 19:10 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Zoom-Meeting |
| Ort: |
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| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Annahme von Niederschriften |
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| Ö 3 |
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Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden |
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| Ö 4 |
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Weihnachten am Schloss Charlottenburg ... auch zukünftig! |
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1494/5 |
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| Ö 5 |
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Das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf digitalisieren |
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1500/5 |
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23.04.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 5.6 - überwiesen |
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Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste) |
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24.11.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Dienstleistungen des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf auch online angeboten werden können. Insbesondere soll es wie in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf möglich sein, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren. Die Reservierung wird erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, Dienstleistungen des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf auch online anzubieten. Insbesondere soll es wie in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf möglich sein, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren. Langfristig soll auch ermöglicht werden, dass sich die Eheschließenden vorab online einen Wunschtermin für die Hochzeit beim Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf 12 Monate in der Zukunft reservieren können. Die Reservierung wird erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der BVV ist bis zum 30.09.2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: |
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13.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
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Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Dienstleistungen des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf auch online angeboten werden können. Insbesondere soll es wie in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf möglich sein, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren. Die Reservierung wird erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehe-voraussetzungen abgeschlossen ist. Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, Dienstleistungen des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf auch online anzubieten. Insbesondere soll es wie in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf möglich sein, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren. Langfristig soll auch ermöglicht werden, dass sich die Eheschließenden vorab online einen Wunschtermin für die Hochzeit beim Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf 12 Monate in der Zukunft reservieren können. Die Reservierung wird erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der BVV ist bis zum 30.09.2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: |
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22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. |
| Ö 6 |
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Anwohnerwünsche bei Neugestaltung des Preußenparks berücksichtigen! |
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1506/5 |
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| Ö 7 |
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Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen! |
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1666/5 |
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| Ö 8 |
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Stand Thai-Markt |
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| Ö 9 |
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Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung |
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| Ö 10 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
