Auszug - Stand Thai-Markt  

BzStR Herz berichtet, dass BzBm Naumann und BzStR Schruoffeneger Anfang September eine Vorlage zur Beschlussfassung ins Bezirksamt eingebracht haben und die Rahmenbedingungen für den Thai-Streetfoodmarkt beschlossen worden sind. Das Konzept hat das Integrationsbüro mit den beteiligten Fachbereichen abgestimmt. Der nächste Schritt ist die Ausschreibung und anschließende Auswahl eines Betreibers. Zudem hat der Preußenpark 3 Mio. Fördermittel im Rahmen des Energie- und Klimafonds 2020 (EKF) „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – Konzeption zur Förderung von Parks und Grünanlagen“ vom Bund erhalten.

BV Juckel merkt an, dass das Beteiligungsverfahren von nexus nicht mehrsprachig ist.

BzStR Herz erklärt, dass der Beschluss des Bezirksamtes öffentlich im Internet zugänglich ist. Ein weiteres Beteiligungsverfahren ist ihm nicht bekannt, müsste allerdings vom Integrationsbüro und/oder der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt initiiert werden. Vieles im Konzept hat eine rechtliche Grundlage, z. B. Lebensmittelhygiene-Verordnung, die zugrunde gelegt werden muss.

BV Wapler fragt, wofür die Fördermittel verwendet werden, wann die Bauarbeiten geplant sind, nach dem Sachstand zum Marktbeirat und wann die Markttage, bei welchen Gebühren, stattfinden.

BzStR Herz erörtert, dass die Fragen zu den Fördermitteln und den Bauabschnitten an BzStR Schruoffeneger zu richten sind. Die Aufgaben des Marktbeirates stehen im Konzept (Seite 4, Thai-Beirat). Der Markt soll von Freitag bis Sonntag (Seite 1. Wann?) stattfinden und die Standgebühren sind noch nicht ermittelt (Seite 5, Kosten – Anbieter*innen).