Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Sitzung per Zoom. Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail. -  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Sitzung per Zoom. Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail. -
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4  
Weihnachten am Schloss Charlottenburg ... auch zukünftig!  
Enthält Anlagen
1494/5  
    23.04.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.5 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    24.11.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Veranstalter dabei zu unterstützen, nach Alternativen für eine möglichst ortsnahe Durchführung des Weihnachtsmarktes am Schloss zu suchen, wenn die bisherige Fläche durch die Baumaßnahmen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin – Brandenburg für ein Besucherzentrum nach 2023 nicht mehr zur Verfügung steht.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach Alternativen für eine möglichst ortsnahe Durchführung des Weihnachtsmarktes am Schloss zu suchen, wenn die bisherige Fläche durch die Baumaßnahmen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin – Brandenburg für ein Besucherzentrum nach 2021 nicht mehr zur Verfügung steht.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2020 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

 

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

 

CDU

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

FDP

dafür: 5 dagegen:  Enthaltung:

 

AfD

dafür: 2 dagegen:  Enthaltung:

 

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

BV Mattern (fraktionslos)

dafür: 1 dagegen:  Enthaltung:

 

Ö 5  
Das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf digitalisieren  
Enthält Anlagen
1500/5  
Ö 6  
Anwohnerwünsche bei Neugestaltung des Preußenparks berücksichtigen!  
Enthält Anlagen
1506/5  
Ö 7  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!  
Enthält Anlagen
1666/5  
Ö 8  
Stand Thai-Markt      
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen