Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Digitale Sitzung per Zoom. Bitte melden Sie sich im BVV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Digitale Sitzung per Zoom. Bitte melden Sie sich im BVV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 10.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 49.Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Arbeit der Sucht- und Konfliktbeauftragten      
Ö 4  
Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 5  
Klausurtagung des Bezirksamts      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 8  
Sonnenernte von Schuldächern des Bezirks  
Enthält Anlagen
1529/5  
Ö 9  
Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 10  
Keine Ruine am Roseneck  
Enthält Anlagen
1620/5  
Ö 11  
Skaterpark am Heidelberger Platz besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1657/5  
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu.

   
    20.10.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für eine bessere Beleuchtung des Skaterparks am Heidelberger Platz und den entsprechenden Zu- und Abwegen zu sorgen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird nach Ausschöpfen des Zeitrahmens vertagt.

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

 

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

 

CDU

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

FDP

dafür: 4 dagegen: 1 Enthaltung:

 

AfD

dafür: 2 dagegen:  Enthaltung:

 

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

BV Mattern (fraktionslos)

dafür: 1 dagegen:  Enthaltung:

 

Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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