Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Digitale Sitzung per Zoom. Bitte melden Sie sich im BVV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

Auf Bitten der antragstellenden Fraktion wird die Drucksache auf die November-Sitzung vertagt.

Die Drucksache wird auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vertagt (vgl. TOP 1).

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschafts-

Förderung, Informationstechnologie und Gender

Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, so zügig wie möglich auf den Dächern von Bildungseinrichtungen im Bezirk Solaranlagen zu errichten.

Es handelt sich dabei um die folgenden fünf Liegenschaften:

• Walter-Rathenau-Gymnasium (Herbertstraße)
• Peter-Ustinov-Schule (Kuno-Fischer-Straße)
• Heinz-Berggruen-Gymnasium (Bayernallee)
• Waldschule (Waldschulallee)
• Erweiterung der Werner-Ruhemann- Sporthalle Forckenbeckstraße

Der BVV ist bis zum 31. März 2020 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, das Angebot der Stadtwerke Klima anzunehmen, auf den Dächern von Bildungseinrichtungen im Bezirk Solaranlagen zu errichten und sie mit den erforderlichen vertraglichen Regelungen zu beauftragen.

Es handelt sich dabei um die folgenden fünf Liegenschaften:

•                                                  Walter-Rathenau-Gymnasium (Herbertstraße)
•                                                  Peter-Ustinov-Schule (Kuno-Fischer-Straße)
•                                                  Heinz-Berggruen-Gymnasium (Bayernallee)
•                                                  Waldschule (Waldschulallee)
•                                                  Werner-Ruhemann- Sporthalle Forckenbeckstraße

In der Folge soll das Bezirksamt die Stadtwerke Klima beauftragen, Umsetzungsschritte für das Gutachten der FHTW zu entwickeln.

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 2

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

CDU

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

FDP

dafür: 5 dagegen:  Enthaltung:

AfD

dafür: 2 dagegen:  Enthaltung:

DIE LINKE

dafür: 1 dagegen:  Enthaltung: 2

BV Mattern (fraktionslos)

dafür: 1 dagegen:  Enthaltung: