Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau   

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Festsaal, 3. Etage
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Neuer Fußgängerweg um den Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1350/5  
Ö 4  
Verkehrsberuhigung am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1366/5  
Ö 5  
Geschützter Radstreifen auf der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1392/5  
Ö 6  
Geschützter Radstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1393/5  
Ö 7  
Geschützter Radstreifen auf der Kaiser-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1394/5  
Ö 8  
Fahrradabstellanlagen für Lastenräder  
Enthält Anlagen
1403/5  
Ö 9  
Beim Bau der Siemens-Bahnbrücke Fuß- und Radverkehr mitdenken  
Enthält Anlagen
1406/5  
Ö 10  
LKW-Verkehr auf der Stadtautobahn reduzieren  
Enthält Anlagen
1409/5  
Ö 11  
Ausreichend Fahrradbügel bereitstellen  
Enthält Anlagen
1415/5  
Ö 12  
Fahrrad Zu- und Abwege verbessern  
Enthält Anlagen
1419/5  
Ö 13  
Wilmersdorf soll sicherer werden I  
Enthält Anlagen
1440/5  
Ö 14  
Haltelinie  
Enthält Anlagen
1446/5  
Ö 15  
Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1452/5  
    11.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen der vorangeschrittenen Sitzungsdauer vertagt.

 

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    10.06.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    21.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheit und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltungen am Straßenzug Kaiserdamm/Bismarckstraße so eingerichtet werden, dass eine Überquerung des Kaiserdamms für langsam überquerende Fußgängerinnen und Fußgänger in einer Grünphase möglich ist.

 

Weiterhin möge sich das Bezirksamt dafür einsetzten, dass auch Maßnahmen geprüft werden, wie z.B. durch größere Abstände der Fahrzeughaltelinien zu den Fußgängerüberquerungen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2022 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltungen am Straßenzug Kaiserdamm/Bismarckstraße so eingerichtet werden, dass eine Überquerung des Kaiserdamms für langsam überquerende Fußgängerinnen und Fußgänger in einer Grünphase möglich ist.

Mindestens sollte aber die Fußgängerampel um ein sogenanntes „Countdown-Signal“ erweitert werden.

 

Weiterhin möge sich das Bezirksamt dafür einsetzten, dass auch Maßnahmen geprüft werden, wie z.B. durch größere Abstände der Fahrzeughaltelinien zu den Fußgängerüberquerungen.

Der BVV ist bis zum 30.08.2020 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 dagegen:       0   Enthaltung: 1

Ö 16  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke  
Enthält Anlagen
1456/5  
Ö 17  
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der und Durchfahrt durch die Xantener Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1458/5  
Ö 18  
Laubbeseitigung auf Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
1474/5  
Ö 19  
Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
1475/5  
Ö 20  
Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz  
Enthält Anlagen
1476/5  
Ö 21  
Einrichtung von temporären Spielstraßen ermöglichen  
Enthält Anlagen
1487/5  
Ö 22  
Lastenfahrräder fördern, aber nicht auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
1488/5  
Ö 23  
Straßenüberquerung im Bereich der Breite Straße zwischen Cuno- und Berkaer Str.  
Enthält Anlagen
1492/5  
Ö 24  
Kiezblocks für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1498/5  
Ö 25  
Karl-August-Platz kurzfristig entlasten  
Enthält Anlagen
1501/5  
Ö 26  
Mobilitätshub am S-Bahnhof Halensee schaffen  
Enthält Anlagen
1504/5  
Ö 27  
„Superblocks“ für Anwohner*innen – mehr Barcelona wagen!  
Enthält Anlagen
1510/5  
Ö 28  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 29  
Verschiedenes      
               
 
 

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