Tagesordnung - 76. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 76. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30.,73.,74.,75.Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Vorstellung Bauvorhaben Otto-Suhr-Allee 80-82 (Postgebäude) durch die Architekten (10 Minuten Vorstellung + 15 Minuten Nachfragen und Diskussion)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Siedlung Westend rekommunalisieren! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 7  
Autobahn A 100 überbauen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0871/5  
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) und in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch eine Machbarkeitsstudie geprüft wird, wie eine Deckelung der A 100 im Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert und finanziert werden kann. Der Bund und die Deutsche Bahn AG sind in diese Planungen einzubeziehen, da die Zuständigkeit für die Stadtautobahn beim Bund und die parallel verlaufenden Gleise des mittleren Rings bei der Deutschen Bahn AG liegen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         3 Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch eine Machbarkeitsstudie geprüft wird, wie eine Deckelung der A 100 im Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert und finanziert werden kann. Der Bund und die Deutsche Bahn AG sind in diese Planungen einzubeziehen, da die Zuständigkeit für die Stadtautobahn beim Bund und die parallel verlaufenden Gleise des mittleren Rings bei der Deutschen Bahn AG liegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1118/5  
Ö 9  
Das ISEK-Charlottenburg-Nord mit dem ISEK-Siemens-Campus-2.0 koordinieren (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1383/5  
Ö 10  
Städtebauliche und ökologische Anforderungen an die Planungen des ehemaligen Reemtsma-Geländes (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1401/5  
N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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