Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 37 und 38. Sitzung      
Ö 3  
Informationen zu den aktuellen und geplanten Projekten 2020 - Gleichstellungsbeauftragte      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen  
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 6  
Aktionsplan Personal  
Enthält Anlagen
0916/5  
Ö 7  
Personalentwicklungskonzept endlich realisieren  
Enthält Anlagen
0920/5  
Ö 8  
Bezirkliches Bewerbungsbüro auch online  
Enthält Anlagen
0963/5  
Ö 9  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen  
Enthält Anlagen
0964/5  
Ö 10  
Initiativbewerbungen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0968/5  
Ö 11  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 12  
Online Bürger*innenbeteiligung auch für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1003/5  
Ö 13  
Einwohner*innen-Info-Veranstaltung zum Doppelhaushalt 2020/21 im Bezirk anbieten  
Enthält Anlagen
1005/5  
Ö 14  
Klimaanpassung im Bezirk für Heute und Morgen
Enthält Anlagen
1007/5  
Ö 15  
Aufwandsentschädigung für Vertreter*innen der Senior*innen-Vertretung  
Enthält Anlagen
1029/5  
Ö 16  
Honorarkräfte Musikschule  
Enthält Anlagen
1046/5  
Ö 17  
Charlottenburg-Wilmersdorf und die übrigen Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1081/5  
Ö 18  
Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg
Enthält Anlagen
1086/5  
Ö 19  
Bessere finanzielle Ausstattung der City-Station der Berliner Stadtmission  
Enthält Anlagen
1104/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    25.04.2019 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: CDU-Fraktion und Fraktion B‘90/Grüne

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschliessen:

 

Bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen soll darauf geachtet werden, dass die City-Station der Berliner Stadtmission in der Joachim-Friedrich-Straße eine bessere finanzielle Ausstattung erhält, damit sie mindestens eine Stelle in Vollzeit mehr finanzieren können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:         0 Enthaltung: 1

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 19 - vertagt
   

Vertagt nach Ausschöpfen des Zeitrahmens

 

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 20  
Übernahme von Auszubildenden im Bereich Grünflächen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1184/5  
Ö 21  
Verschiedenes      
Ö 22  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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