Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 31.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 Niederschrift 27Soz
Anlage 2 Niederschrift 27Soz
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 25. und 26. Sitzung      
Ö 2  
Informationen aus der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter      
Ö 3  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Container als temporäre Alternative zum Dorgenkonsumraum Vorlage zur Kenntnisnahme (Ursprung SPD-Fraktion)      
Ö 5  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine  
Enthält Anlagen
 1191/5  
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    19.08.2019 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit

und Arbeit empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, das Kontingent an BVG –Fahrscheinen für ehrenamtlich Tätige in Berlin zu verstetigen und bekannt zu machen.

 

Der BVV ist bis zum 31. 01.2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1
   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 6  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
 1209/5  
Ö 7  
Meldung von Gesundheitsschädlingen auch durch beauftragte Fachkräfte  
Enthält Anlagen
 1212/5  
Ö 8  
Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen weiter sicherstellen  
Enthält Anlagen
 1290/5  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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