Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Ordnungsamt Online – auf gute Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
1042/5  
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    28.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  dagegen:          Enthaltung: 

   
    27.08.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    24.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass alle bezirklichen Ämter bei den internen Abläufen der Internetplattform Ordnungsamt Online Charlottenburg-Wilmersdorf und der dazugehörigen App nahtlos interagieren und schnellstmöglich Rückmeldungen zu verwaltungsrelevanten Bearbeitungsständen kommunizieren. Hierbei soll insbesondere auf eine schnelle Integration und enge Zusammenarbeit mt dem Amt für Straßen- und Grünflächen geachtet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Einsatz des Ordnungsamtes bei Großveranstaltungen  
Enthält Anlagen
1059/5  
Ö 5  
Mehr Geld aus Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot!  
Enthält Anlagen
1084/5  
Ö 6  
Beratungen zum Haushalt 2020/21      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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