Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 10.10.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Lily-Braun-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“	0576/5
Ö 4		Turmhoch überlegen	0781/5
Ö 5		Sitzgelegenheiten zum Ausruhen wieder schaffen	0784/5
Ö 6		Verkehrskonzept für Westend	0789/5
Ö 7		Kreuzungen für alle sicher gestalten	0801/5
Ö 8		Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz	0802/5
Ö 9		Fahrradfreundliche Querung zwischen Königsallee und Lynarstraße/Herthastraße schaffen	0803/5
Ö 10		Keine Gefährdung im Straßenverkehr durch Baustellen	0818/5
Ö 11		Angstfrei von der S-Bahn zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße	0823/5
Ö 12		Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße	0830/5
Ö 13		Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen	0831/5
Ö 14		Bezirkliches Radnetz weiter entwickeln	0835/5
Ö 15		Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten	0841/5
Ö 16		Fußgängerschutz	0848/5
	30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.8 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

	12.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 23 - vertagt


	10.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 16 - vertagt


	19.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - vertagt


	14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist abzulehnen Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit in der Teplitzer Straße nahe Taunusstraße eine Fußgängerquerungsanlage zum Schutz der Fußgänger entweder in Form eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) oder durch Einrichtung einer Mittelinsel angelegt werden kann. Das Gleiche gilt für die Hagenstraße nahe den Bushaltestellen an der Hubertusbader Straße. Auch hier sollte eine Fußgängerquerungsanlage eingerichtet werden. Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2018 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 13 Enthaltung: 0

	15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.21 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 nicht behandelt und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

	13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 17		Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer	0850/5
Ö 18		Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!	0852/5
Ö 19		Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!	0854/5
Ö 20		Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren	0855/5
Ö 21		Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen	0862/5
Ö 22		Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)	0867/5
Ö 23		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 24		Verschiedenes

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