Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Evaluation des Konzeptes für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gem. § 46 StVO und § 11 BerlStrG auf Gehwegen Vortrag des Ordnungsamts über das derzeitige Konzept mit anschließender Diskussion      
Ö 4  
Leihräder-Wildwuchs stoppen  
0755/5  
Ö 5  
Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker  
0722/5  
Ö 6  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen  
Enthält Anlagen
 0804/5  
Ö 7  
Mehrweg für die Wochenmärkte  
Enthält Anlagen
 0800/5  
Ö 8  
Wohnungstausch auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
0790/5  
Ö 9  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen  
Enthält Anlagen
 0782/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 9 - vertagt
   

 
   
    11.10.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, bei leerstehenden Wohngebäuden entweder das verschärfte Zweckentfremdungsverbot durchzusetzen, oder sich dafür einzusetzen, dass auf Landesebene eine Arbeitseinheit geschaffen wird, die die hochkomplexen Verfahren auf Vorschlag der jeweils betroffenen Bezirke betreibt.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         7Enthaltung:0

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.
   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 nicht behandelt und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

 

 
   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang