Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und
Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
emfpiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die BVV begrüßt den Ausbau der Straßenbahn voranzutreiben und die Vorplanungen in dieser Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses zu beschleunigen. Sie unterstützt das Straßenbahnprojekt Hauptbahnhof-Turmstraße-Mierendorffplatz–Jungfernheide-Urban Tech Republic (TXL) und Potsdamer Platz – Zoologischer Garten, dass stufenweise umzusetzen ist.
Das Bezirksamt wird gefordert, die Umsetzung dieser Straßenbahn-Neubaumaßnahmen aktiv bei der Erarbeitung des neuen StEP Verkehrs in den Bebauungsplänen zu unterstützen sowie bei der Fortschreibung des Verkehrskonzeptes des Bezirkes zu verankern und bei der Umgestaltung von Straßen zu berücksichtigen.
Das Bezirksamt wird ferner gebeten, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass - nach Vorbild der Straßenbahnplanung französischer Städte - die Wohnbevölkerung sehr frühzeitig in die Vorplanung einbezogen wird und zusammen mit Stadt- und Landschaftsplanern Konzepte erarbeitet werden, den Korridor entlang der Straßenbahn mit den Baumaßnahmen städtebaulich zu verschönern und die Aufenthaltsqualität für den Anwohner zu verbessern.
Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.
Ursprungstext:
Die BVV begrüßt die in der Koalitionsvereinbarung von SPD, Linke und Grüne auf Landesebene und im Regierungsprogramm für die Legislaturperiode 2016-2021 festgelegte Zielsetzung, den Ausbau der Straßenbahn voranzutreiben, und die Vorplanungen in dieser Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses zu beschleunigen. Sie unterstützt das in der Koalitionsvereinbarung priorisierte Straßenbahnprojekt Hauptbahnhof-Turmstraße-Mierendorffplatz–Jungfernheide- Urban Tech Republic (TXL) und Potsdamer Platz – Zoologischer Garten, dass stufenweise umzusetzen ist.
Das Bezirksamt wird gefordert, die Umsetzung dieser Straßenbahn-Neubaumaßnahmen aktiv bei der Erarbeitung des neuen StEP Verkehrs in den Bebauungsplänen zu unterstützen sowie bei der Fortschreibung des Verkehrskonzeptes des Bezirkes zu verankern und bei der Umgestaltung von Straßen zu berücksichtigen.
Das Bezirksamt wird ferner gebeten, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass - nach Vorbild der Straßenbahnplanung französischer Städte - die Wohnbevölkerung sehr frühzeitig in die Vorplanung einbezogen wird und zusammen mit Stadt- und Landschaftsplanern Konzepte erarbeitet werden, den Korridor entlang der Straßenbahn mit den Baumaßnahmen städtebaulich zu verschönern und die Aufenthaltsqualität für den Anwohner zu verbessern.
Der BVV ist bis zum 28.02.2018 zu berichten.
DGS
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