Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Di, 23.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Vorschlag zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen am Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht      
Ö 4  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten  
Enthält Anlagen
 0455/5  
Ö 5  
Logistikkonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
 0531/5  
Ö 6  
Sondernutzungskonzept für Außengastronomie aufheben!  
Enthält Anlagen
 0432/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    23.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 
   
    24.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste,

Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das aufgrund des im Jahre 2015 beschlossenen Konzepts für Sondernutzungserlaubnisse auf Gehwegen (gemäß § 46 StVO i. V. m. § 11 BerlStrG) erlassene Nutzungsverbot der Unterstreifen durch Außengastronomie spätestens zum 01.04.2018 aufzuheben. Bislang im Hinblick auf das seit 2015 geltende Konzept versagte Nutzungserlaubnisse sind auf Antrag unverzüglich neu zu erteilen.

Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen: 13Enthaltung:0
   
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 7  
Parken an der TU  
Enthält Anlagen
 0503/5  
Ö 8  
Anwohnerschaft schützen  
Enthält Anlagen
 0517/5  
Ö 9  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
 0403/5  
Ö 10  
Neue Fahrradkarte Charlottenburg-Wilmersdorf auflegen  
Enthält Anlagen
 0534/5  
Ö 11  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
 0492/5  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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