Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 16.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung der Arbeitsgruppe zum Thema: Distribute-das Lastenfahrräder-Projekt      
Ö 4  
Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen  
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 5  
Wärmedämmung mit Naturstoffen  
0324/5  
Ö 6  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0368/5  
Ö 7  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0362/5  
Ö 8  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche  
Enthält Anlagen
0375/5  
Ö 9  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen  
Enthält Anlagen
0441/5  
Ö 10  
Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken - BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen  
0286/5  
Ö 11  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 12  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs  
Enthält Anlagen
0528/5  
Ö 13  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 14  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk  
Enthält Anlagen
0533/5  
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Drews begründet den Antrag und bittet den letzten Satz zu streichen. BV Fest führt aus, dass der Bezirk sich an die Zustimmung der EU halten sollte. BV Drews erläutert die Intention dahingehend, dass Kommunen freiwillig auf den Einsatz verzichten. Bezirksstadtrat Schruoffeneger erklärt auf entsprechende Frage, dass das Grünflächenamt den Stoff nicht einsetzt. Dem geänderten Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei 5-Neinstimmen zugestimmt; die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass in Charlottenburg-Wilmersdorf als pestizidfreie Kommune auf den Einsatz von Glyphosat und anderen Pestiziden verzichtet wird. In der Beratung von Hobbygärtnern, Gartenbetrieben und Kleingärtnern soll das Bezirksamt auf die möglichen Gefahren von Glyphosat und anderen Pestiziden hinweisen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03. 2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Letzte Zeile: Die Rahmenverträge der Kleingartenvereine sollen diesbezüglich geändert werden, dass eine Festlegung des Verzichts von Glyphosat und anderen Pestiziden festgeschrieben wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:         5Enthaltung:0

   
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 15  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 16  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 17  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0  
Enthält Anlagen
0547/5  
Ö 18  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien  
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 19  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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