Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 16.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung der Arbeitsgruppe zum Thema: Distribute-das Lastenfahrräder-Projekt      
Ö 4  
Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen  
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 5  
Wärmedämmung mit Naturstoffen  
0324/5  
Ö 6  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0368/5  
Ö 7  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0362/5  
Ö 8  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche  
Enthält Anlagen
0375/5  
Ö 9  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen  
Enthält Anlagen
0441/5  
Ö 10  
Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken - BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen  
0286/5  
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (ff) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den BVV-Saal im Rathaus Charlottenburg in Gedenken an die Ermordung Benno Ohnesorgs am 02.06.1967 in Ohnesorg-Saal umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

 

Begründung:

Der 26-jährige Berliner Student Benno Ohnesorg wurde am 02.06.1967 während einer Demonstration gegen den Besuch des Schahs von Persien mit einem Pistolenschuss aus kurzer Distanz tödlich in den Hinterkopf getroffen. Benno Ohnesorg wohnte in der Prinzregentenstraße in Wilmersdorf. Er war Pazifist, politisch aktiv in der Ostermarsch-Bewegung und Mitglied einer evangelischen Studentengemeinde. Der Tod Benno Ohnesorgs markierte eine Zäsur und war doch keine Einzeltat, sondern Ergebnis und vorläufiger Höhepunkt einer zunehmenden Gewaltbereitschaft staatlicher Behörden zur Unterdrückung von Protest für Menschenrechte, Demokratisierung und gegen Krieg. Nur kurz nach dem Attentat gaben führende Politiker den Demonstranten die Schuld an den gewaltvollen Ausschreitungen der Polizei und am tödlichen Schuss auf Benno Ohnesorg. Die Umbenennung des BVV-Saals in Benno-Ohnesorg-Saal markiert die historische Verantwortung und die Bereitschaft, einen kritischen Umgang mit der Geschichte des Bezirks und Westberlins anzuerkennen.

 

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung.

 

Drucksache 0286/5

Antrag Fraktion Die Linke

Betr. Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken – BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den BVV-Saal im Rathaus Charlottenburg in Gedenken an die Ermordung Benno Ohnesorgs am 02.06.1967 in Ohnesorg-Saal umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:2dagegen:     13    Enthaltung:0

   
    24.10.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 9 - vertagt
   

Vertagt.

   
    16.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Dieke erläutert Intention und Ergebnis der Beschlussempfehlung des mitberatenden Ausschusses. Der Beschlussempfehlung wird mit 11 Ja-Stimmen und einer Ablehnung zugestimmt, der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den BVV-Saal im Rathaus Charlottenburg in Gedenken an die Ermordung Benno Ohnesorgs am 02.06.1967 in Ohnesorg-Saal umzubenennen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:      1 1  Enthaltung:0

   
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 11  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 12  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs  
Enthält Anlagen
0528/5  
Ö 13  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 14  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk  
Enthält Anlagen
0533/5  
Ö 15  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 16  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 17  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0  
Enthält Anlagen
0547/5  
Ö 18  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien  
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 19  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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