Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Nutzungskonzept Teufelsberg
0109/5  
Ö 4  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 5  
Eichhörnchen vor dem Ertrinken retten!  
Enthält Anlagen
0191/5  
Ö 6  
Neues Konzept zur Gestaltung des Hochmeisterplatzes  
Enthält Anlagen
0309/5  
Ö 7  
Mehr Freiraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0346/5  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten (ffd) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.10.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, welche Auswirkungen eine Schließung des Straßenabschnittes Stuttgarter Platz zwischen Windscheidstraße und Rönnestraße/Leonhardtstraße auf den motorisierten Individualverkehr hätte und welche Kosten eine Umgestaltung der jetzigen Straßenfläche z.B. eine Spielplatzerweiterung verursacht.

Der BVV ist bis zum 28.02.2018 zu berichten.

 

Begründung:

Eine autofreie Verbindung zwischen dem jetzigen Fußgängerbereich und dem Spielplatz, verbunden mit dessen Vergrößerung, würde zu einer wesentlichen Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Platzbereiches zwischen Windscheidstraße und Leonhardtstraße führen. Das kann durch eine Vergrößerung des Grünflächenbereiches verstärkt werden. Dies muss mit den Folgen einer geänderten Verkehrsführung im Einvernehmen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern abgewogen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:14dagegen:    1     Enthaltung:0

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, welche Auswirkungen eine Schließung des Straßenabschnittes Stuttgarter Platz zwischen Windscheidstraße und Rönnestraße/Leonhardtstraße auf den motorisierten Individualverkehr hätte und welche Kosten eine Umgestaltung der jetzigen Straßenfläche z.B. eine Spielplatzerweiterung verursacht.

 

Der BVV ist bis zum 31.3.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:         5Enthaltung:0

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8  
Graffiti in der Unterführung der Lietzenseebrücke entfernen  
Enthält Anlagen
0357/5  
Ö 9  
Erhaltung von Baumscheiben  
0378/5  
Ö 10  
Sicheres Radfahren auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0379/5  
Ö 11  
Baumreihe am Breitscheidplatz wiederherstellen  
0383/5  
Ö 12  
Zurückschneiden von Sträuchern  
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 13  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz  
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 14  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt  
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 15  
Siemenssteig retten  
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 16  
Ein Spielplatz in Eichkamp  
Enthält Anlagen
0446/5  
Ö 17  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten  
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 18  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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