Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Fr, 02.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 49. Sitzung      
Ö 2  
Dachbegrünung  
1670/4  
Ö 3  
Zustellqualität und Laufzeiten der PIN AG überprüfen  
1683/4  
Ö 4  
Anschaffung von Fachbüchern für die Schiedsleute  
1678/4  
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    02.09.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die in der Anlage aufgeführten aktuellen Sachbücher für Schiedsleute mit je einem Exemplar als Präsenzbibliothek in der Heinrich-Schulz-Bibliothek anzuschaffen.

 

Der BVV ist bis zum 30.10.2016 zu berichten.

 

 

Anhang:

D. Fischbach                            Kommentar für Schiedsämter und Schiedsstellen              1. Auflage 2008

                                          ISBN 978 -3- 00-24716-3

D. Fischbach                            Zivilrecht in den Schiedsämtern und Schiedsstellen              2. Auflage 2013

                                          ISBN 978 – 3 942458 – 43 -6

D. Fischbach                            „Gesetzessammlung für Schiedspersonen                            1. Auflage 2014

                                          ISBN 978 – 3- 942458-45-0

A. Serwe                            Strafrecht für Schiedspersonen                                                        1. Auflage 2015

                                          ISBN 978 -3- 94 24 58 -01 -6

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Weg zum Bezirksamt ausschildern  
1681/4  
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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