Tagesordnung - 63. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu (Konsensliste).

1597/4 - Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie empfiehlt dem
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung, nach Abstimmung mit dem Personalrat und dem Hauptpersonalrat,  eine vertrauliche Zusammenfassung der erfolgten Gefährdungsanalyse zur Verfügung zu stellen und in regelmäßigen Abständen im zuständigen Ausschuss zu berichten,  zu welchen beanstandeten Punkten  Abhilfe geschaffen wurde.

Der BVV ist erstmalig zum 31.07.2016 zu berichten

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung eine Zusammenfassung der erfolgten Gefährdungsanalyse zur Verfügung zu stellen und in regelmäßigen Abständen im zuständigen Ausschuss zu berichten, zu welchen beanstandeten Punkten Abhilfe geschaffen wurde.

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2016 zu berichten.

Abstimmung BüDi: 

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung nach Abstimmung mit dem Personalrat und dem Hauptpersonalrat eine vertrauliche Zusammenfassung der erfolgten Gefährdungsanalyse zur Verfügung zu stellen und in regelmäßigen Abständen im zuständigen Ausschuss zu berichten, zu welchen beanstandeten Punkten Abhilfe geschaffen wurde.

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2016 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung eine Zusammenfassung der erfolgten Gefährdungsanalyse zur Verfügung zu stellen und in regelmäßigen Abständen im zuständigen Ausschuss zu berichten, zu welchen beanstandeten Punkten Abhilfe geschaffen wurde.

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)