Tagesordnung - 70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Niederschriften      
Ö 3  
Sondernutzung des Straßenlandes durch Imbissbuden      
Ö 4  
e-Mobilität in der City-West fördern  
1562/4  
Ö 5  
Enthält Anlagen
"Ruhe frei!"  
Enthält Anlagen
1589/4  
Ö 6  
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern  
1621/4  
Ö 7  
Für das neue Landesamt für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße ein Verkehrskonzept entwickeln  
1623/4  
Ö 8  
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz  
1630/4  
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.06.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine verbesserte Beschilderung und durch Veranlassung von polizeilichen Geschwindigkeitsmessungen die Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone im Bereich Krumme Straße/Karl-August-Platz sicher zu stellen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen – z. B. durch Überprüfung der entsprechenden Beschilderung oder ggf. durch Einsatz von Teilaufpflasterungen oder Bremsschwellen – und durch Veranlassung von polizeilichen Geschwindigkeitsmessungen die Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone im Bereich Krumme Straße/Karl-August-Platz sicher zu stellen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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