Tagesordnung - 70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Niederschriften      
Ö 3  
Sondernutzung des Straßenlandes durch Imbissbuden      
Ö 4  
e-Mobilität in der City-West fördern  
1562/4  
Ö 5  
Enthält Anlagen
"Ruhe frei!"  
Enthält Anlagen
1589/4  
Ö 6  
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern  
1621/4  
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.06.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen (Senat und BVG) dafür einzusetzen, dass die Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge in der Darwinstraße mittels ÖPNV deutlich verbessert wird. Dies kann z.B. über eine Erhöhung der Taktzahlen der Buslinie M27 oder X9 geschehen oder durch den Einsatz zusätzlicher Shuttle-Busse geschehen.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt aufgefordert, eine ausreichende Ausschilderung der Wegeführung in mehreren Sprachen zwischen U-Bahnhöfen, Bushaltestellen und LAF sicherzustellen.

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Für das neue Landesamt für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße ein Verkehrskonzept entwickeln  
1623/4  
Ö 8  
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz  
1630/4  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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